AGB Dr. Behrens Sprachenschule Online für die Erteilung von Sprachunterricht für Privatpersonen

§1 Geltungsbereich

  1. Dr. Behrens Sprachenschule Online führt Sprachkurse zur privaten Weiterbildung und mit allgemeinsprachlicher Orientierung durch („Sprachkurs“ oder „Unterricht“).
  2. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle von Dr. Behrens Sprachenschule Online angebotenen Sprachkurse als Einzel- oder Gruppenunterricht mit Privatpersonen.

Andere als die hiermit enthaltenen Regelungen gelten nur insoweit, als Dr. Behrens Sprachenschule Online ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag zwischen Dr. Behrens Sprachenschule Online und dem Auftraggeber kann per E-Mail oder Telefon abgeschlossen werden und beinhaltet den Sprachkurs/die Unterrichtsstunden. Der Vertrag tritt spätestens mit dem Bezahlen der Kursgebühr/der Unterrichtsstunde(n) in Kraft.

§3 Unterrichtsbedingungen

  1. Eine Unterrichtseinheit dauert im Einzelunterricht 55 Minuten, in einem Gruppenkurs 90 Minuten (Ausnahmen s. §5 Abs.2).
  2. Der Unterricht erfolgt online.
  3. Die Unterrichtstermine werden zwischen den LehrerInnen und dem Auftraggeber abgestimmt. Verschiebungen sind nach Maßgabe des §4 möglich.

§4 Terminfestlegungen und -verschiebungen, Nicht-Wahrnehmungen von Unterricht

  1. Die Festlegung des individuellen Unterrichtsplans erfolgt zwischen dem Auftraggeber und Dr. Behrens Sprachenschule Online. An gesetzlichen Feiertagen im Land des Lehrers besteht kein Anspruch auf Unterricht.
  2. Einzelunterricht: Der Auftraggeber kann in begründeten Fällen oder im Falle von Krankheit die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spätestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn absagen. In diesem Fall wird mit dem Auftraggeber ein Ersatztermin abgestimmt und ohne Zusatzkosten nachgeholt. Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, können nicht nachgeholt werden.
    Bei der Teilnahme an Kursunterricht wird bei einer Absage keine Kursgebühr zurückerstattet.
  3. 10er Karte: Die 10 gebuchten Stunden müssen innerhalb von 6 Monaten genommen werden, sonst verfallen sie.
  4. Fallen Unterrichtseinheiten durch Krankheit oder durch Verschulden von Dr. Behrens Sprachenschule Online aus, so werden Ersatzunterrichtseinheiten angeboten. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich Dr. Behrens Sprachenschule Online neben unverzüglicher Benachrichtigung des Auftraggebers zur Rückvergütung gezahlter und nicht erhaltener Stunden an den Auftraggeber nach dem jeweiligen Kursende.

§5 Kursgebühr und Zahlungsbedingungen

  1. Die Gebühren für Einzelstunden sowie Gruppenkurse werden im Voraus entrichtet. Sie sind zahlbar bis zu Beginn der jeweiligen Unterrichtseinheit bei Individualunterricht bzw. bis zum Monatsanfang bei Sprachkursen.
  2. Gruppenkurse: Diese Kurse werden im Abonnement gebucht. Die maximale Teilnehmerzahl liegt bei 3 Personen. Falls nur eine Person an einem Termin teilnimmt, verkürzt sich die Unterrichtszeit von 90 Minuten auf 60 Minuten. Gruppenkurse können monatlich zum Monatsende gekündigt werden.
  3. Für die Höhe der Kursgebühr von Dr. Behrens Sprachenschule Online gelten die aktuellen Angaben auf der Homepage www.sprachschule-behrens.de.
  4. Aufwendungen für Vorbereitungszeiten, eigene Unterrichtsmaterialien von Dr. Behrens Sprachenschule Online und Administrationskosten fallen nicht an.
  5. Bei umsatzsteuerpflichtigen Leistungen beinhalten die Rechnung 19% Umsatzsteuer.

§6 Pflichten des Auftragnehmers und des Auftraggebers

  1. Dr. Behrens Sprachenschule Online verpflichtet sich, den Auftraggeber nach bestem Wissen und Gewissen Sprachkenntnisse zu vermitteln, haftet jedoch nicht für das Erreichen eines bestimmen Lern- oder Unterrichtserfolgs.
  2. Pünktliches Erscheinen sowie regelmäßig aktive Teilnahme am Unterricht seitens des Auftraggebers sind wesentliche Voraussetzungen für einen effizienten Unterricht.

§7 Haftungsbeschränkungen

  1. Die Haftung von Dr. Behrens Sprachenschule Online für der Verletzung einer vertraglich übernommenen Verpflichtung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch für Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit von Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen von Dr. Behrens Sprachenschule Online. Soweit keine vorsätzliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt.
  2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Auftraggebers und des Leistungsempfängers.
  3. Die Haftungsbeschränkung entfällt auch bei Ansprüchen aus der Verletzung von Kardinalpflichten, das heißt von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§286 BGB). Insoweit haftet Dr. Behrens Sprachenschule Online für jedwedes Verschulden, wobei die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt ist.
  4. Eine Haftung für andere als die vom Vertragsgegenstand umfassten Leistungen und Verpflichtungen Dritter, die nicht Handlungsvertreter oder Erfüllungsgehilfen sind.

§8 Schriftform

Sämtliche das Vertragsverhältnis betreffenden Vereinbarungen, die über das telefonische Buchen der Kurse hinausgehen, bedürfen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung, nach welcher von dem Schriftformgebot abgewichen werden soll.

§9 Schlussbestimmungen

  1. Für die Geschäftsverbindung zwischen Dr. Behrens Sprachenschule Online und dem Auftraggeber gilt ausschließlich deutsches Recht.
  2. Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von Dr. Behrens Sprachenschule Online.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Rechtverhältnis ist Frankfurt am Main, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der AGBs unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung der Vertragsinhaltes erfolgt. Entsprechendes gilt, sofern ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht geregelt ist.